Import

Importeure von biologischen Erzeugnissen aus Drittländern müssen sich dem Kontrollverfahren unterstellen (= Vertragsabschluss mit Kontrollstelle und Anmeldung bei der zuständigen Behörde). Als nächster Schritt erfolgt die Ersterhebung (Kontrolle vor Ort durch beauftragte Kontrollstelle, Festlegung der Maßnahmen zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben) mit anschließender Zertifizierung (Erhalt der entsprechenden Bescheinigung bei positivem Ergebnis).

Importe aus sogenannten Drittländern werden nach folgenden Verfahren abgewickelt:

(A) Import aus Ländern mit gleichwertigen und von der EU anerkannten Kontrollsystemen

Gemäß Artikel 33 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 (Bio-Verordnung) hat die Kommission Drittländer, deren Produktionssystem Grundsätzen und Produktionsvorschriften genügt, die denen in den Grundzügen der Bio-Verordnung gleichwertig sind, anerkannt. In Anhang III der VO (EG) 1235/2008 sind die aktuell anerkannten Drittländer gelistet. Aktuell sind dies  Argentinien, Australien, Costa Rica, Indien, Israel, Japan, Kanada, Neuseeland, Schweiz, Tunesien, USA, und Korea. Nur die dort gelisteten Kontrollstellen  sind befugt, entsprechende Bescheinigungen auszustellen. Neben den zugelassenen Erzeugniskategorien sind etwaige Einschränkungen und Befristungen zu beachten. Im Einzelfall muss anhand der aktuellen Version der VO (EG) Nr. 1235/2008 eine Überprüfung stattfinden.

(B) Import nach Drittland Kontrollstellenliste

Gemäß Artikel 33 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 hat die Kommission Kontrollstellen, die in Drittländern für die Durchführung von Kontrollen und die Erteilung von Bescheinigungen zuständig sind, nach entsprechender Gleichwertigkeitsprüfung anerkannt. Diese sind im Anhang IV der jeweils gültigen Fassung der VO 1235/2008 gelistet. Neben den zugelassenen Erzeugniskategorien sind etwaige Einschränkungen und Befristungen zu beachten. Im Einzelfall muss anhand der aktuellen Version der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 eine Überprüfung stattfinden.

 

Bei beiden Verfahren muss die Kontrollstelle im Drittland eine Kontrollbescheinigung (Certificate Of Inspection) ausstellen. Eine Ausnahme bildet die Schweiz. Bei Einfuhren aus der Schweiz genügt die Vorlage des Zertifikates zum Nachweis der Kontrollunterstellung des Lieferanten und die Vorlage der Warenbegleitpapiere.

Seit Mitte Oktober 2017 werden Importe aus Drittländern ausschließlich online über das elektronische Erfassungssystem „TRACES“ (Trade Control & Expert System) abgewickelt. Für Bio-Importe bedeutet dies, dass die Kontrollbescheinigungen über das System TRACES erstellt werden müssen. Um das System nutzen zu können, müssen sowohl der Exporteur im Drittland als auch der Importeur und der Erstempfänger in der EU sich in TRACES registrieren.

 

Die eingeführten Erzeugnisse dürfen nur dann mit Hinweis auf die biologische Landwirtschaft in Verkehr gebracht werden (in den freien Warenverkehr der EU überführt werden), wenn bei Grenzübergang in die EU die zuständige Zollstelle die Prüfung der Sendung in Feld  20  der Kontrollbescheinigung durch Stempel und Unterschrift bestätigt.

 

Die wesentlichen und zusätzlichen Maßnahmen für Importbetriebe

  • Die Kontrollstelle muss über jede eingeführte Sendung rechtzeitig und vollständig unterrichtet werden
  • Biologische Erzeugnisse aus Drittländern dürfen nur in geeigneten Verpackungen oder Behältnissen eingeführt werden, die so verschlossen sind, dass ihr Inhalt nicht ausgetauscht werden kann, und die mit Angaben zur Identifizierung des Ausführers sowie der Partie versehen sind. (siehe Artikel 34 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008).
  • Bei Annahme eines aus einem Drittland eingeführten biologischen Erzeugnisses kontrolliert der Erste Empfänger den Verschluss der Verpackung oder des Behältnisses und aus Ländern der Drittlandliste  (siehe oben) eingeführte Erzeugnisse, die Übereinstimmung der Angaben auf der Bescheinigung mit der Art der Erzeugnisse in der Sendung. Das Ergebnis dieser Überprüfung wird in den Büchern ausdrücklich vermerkt.

 

Die aktuelle Version der VO (EG) Nr. 1235/2008 finden Sie hier.